CDU - Kandidaten für die Kommunalwahl stehen fest

Am 26. November 2010 wurden die Kandidatenlisten von der Mitgliederversammlung der CDU Lahntal verabschiedet. Spitzenkandidat für die Gemeindevertretung ist Karsten Dittmar aus Goßfelden. Der Diplom-Bauingenieur ist Bauamtsleiter der Stadt Frankenberg. "Die Liste für die Gemeindevertretung beinhaltet sowohl erfahrene als auch neue Kandidaten, sowie Wiedereinsteiger.Erfreulicherweise konnten auch einige parteilose Kandidaten für die CDU-Liste gewonnen werden und der Frauenanteil ist unter den ersten 12 Listenplätzen mit 50% vergleichsweise sehr gut.", freut sich Parteivorsitzender Peter Kind.

v.l.n.r.: Michael Spies (6),Karsten Spies (3),Simone Scheffler (10),Karsten Dittmar (1),Peter Kind (9), Michaela Süß-Bieker (5),Erika Nies (7),Brigitte Diele (11), Michael Nies (2)

Gemeindevertretung:

1. Dittmar, Karsten         Goßfelden
2. Nies, Michael               Sarnau
3. Spies, Karsten            Sterzhausen
4. Schneider, Elisabeth   Caldern
5. Süß-Bieker, Michaela   Goßfelden
6. Spies, Michael             Sterzhausen
7. Nies, Erika                  Caldern
8. Dersch,Dieter             Goßfelden
9. Kind, Peter                 Goßfelden
10. Scheffler, Simone        Caldern
11. Diele,Brigitte               Goßfelden
12. Prinz, Elke                   Sterzhausen
13. Groß, Bernhard            Goßfelden
14. Greif, Stefanie             Göttingen
15. Geißel, Magnus           Sterzhausen
16. Keim, Peter                 Caldern
17. Klinge, Michael            Sarnau
18. Dalwig, Matthias         Sterzhausen
19. Merte, Hans                Sarnau
20. Moog, Kurt                  Sterzhausen
21. Heck, Helmut              Caldern
22. Reinl, Werner             Sterzhausen                               

Ortsbeiräte:

Caldern: 1. Elisabeth Schneider, 2. Erika Nies, 3. Simone Scheffler, 4. Peter Keim, 5.Helmut Heck

Sterzhausen: 1.Michael Spies, 2.Kurt Moog, 3.Magnus Geißel, 4.Matthias Dalwig, 5. Werner Reinl

Goßfelden: 1. Peter Kind, 2. Bernhard Groß, 3. Brigitte Diele, 4.Michaela Süß-Bieker, 5. Karsten Dittmar

Sarnau: 1. Michael Klinge, 2.Hans Merte, 3. Michael Nies 

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CDU Kreistagsliste steht

Nachdem die Kandidatenliste für den Kreistag bereits von der Kreisdelegiertenversammlung gewählt wurde, steht nun nach Einreichung der Wahlunterlagen die endgültige Liste fest.

Die Liste wird auch bei der Kommunalwahl 2011 wieder angeführt von Landrat Robert Fischbach ( Dautphetal), gefolgt vom derzeitigen Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Werner Waßmuth ( Lohra) und dem Fraktionschef der CDU-Landtagsfraktion Dr. Christean Wagner ( Lahntal).

Neben Dr. Wagner kandidieren für die CDU Lahntal  Erika Nies ( Platz 30, bisher schon im Kreistag), Brigitte Diele ( Platz 51), Michael Nies ( Platz 80) und Kurt Moog ( Platz 89).

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Gemeindevertretung 22.06.2010 Rede zu Top 2 „Konzessionsvertrag“,

Fraktionsvorsitzender Michael Nies

Herr Vorsitzender, Herr BGM, liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit der Vergabe der Stromnetzkonzession und den damit verbundenen Folgebeschlüssen wird für die Bürger unsere Gemeinde eine weitreichende Entscheidung getroffen.

Der Bürgermeister und Vertreter der SPD und des Bürgerblockes verwiesen in der gestrigen HFA- Sitzung darauf, dass die Entscheidung zugunsten der Stadtwerke Marburg die beste für die nächste Generation sei.

Wir meinen, angesichts der Tatsache, dass mit dieser Entscheidung – von allen unbestritten -ein Risiko eingegangen wird, welches dann tatsächlich die kommende Generation ausbaden wird, ist das Angebot der E.ON das sicherere!

Interessanterweise spielt die Zusage der E.ON, 25 Arbeitsplätze in Lahntal anzusiedeln – verbunden mit der entsprechenden Gewerbesteuerzahlung- in der Diskussion eine untergeordnete Rolle.

Ich meine, dass eine Steuereinnahme von „netto“ 46.800,-€ / Jahr , wie vom BGM berechnet, die bei unserer Gemeinde ankommt, einen deutlichen Vorteil darstellt.

Mit Blick auf ein Haushaltsdefizit von 2 Mio. € können wir diese Einnahmen gut gebrauchen.

In einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden vom 09.Juni 2010 teilt der BGM darüber hinaus mit: Zitat „ Die Haushaltslage der Kommunen wird sich gegenüber 2010 weiterhin dramatisch verschlechtern. Für die Gemeinde Lahntal muss dies leider – wenn auch noch keine konkreten Zahlen vorliegen- ebenfalls angenommen werden“

Ich erlaube mir die Frage, wie die Kommunalaufsicht des Landkreises sich bezüglich der Genehmigung des Haushaltes und des Haushaltssicherungskonzeptes verhält, wenn die Gemeinde diese Einnahme-Chance nicht wahrnimmt!

Während dieser finanzielle Vorteil als unmoralisches Angebot abgelehnt wird, legte der BGM bereits in der Vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung einen Beschlussvorschlag vor, der einem Gewerbetreibenden mit vermutlich deutlich weniger Gewerbesteuerzahlung einen 50%igen Nachlass auf ein Teilgrundstück in Verbindung mit der Schaffung eines Festplatzes, der lediglich alle 3,5 Jahre genutzt werden kann, gewährt, damit dieser nicht aus der Gemeinde Lahntal abwandert. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.

Und während man dieses Angebot ablehnt, sollen demnächst Kindergartengebühren erhöht werden, werden Vereinszuschüsse gekürzt, die Grundsteuer wurde mit Stimmen von SPD und Grünen erhöht und man verweist stattdessen auf einen eventuellen finanziellen Vorteil in 20 Jahren, der reine Spekulation ist!

Die Familien zahlen mal wieder – gerade auch noch in Zeiten der Wirtschaftskrise- die Zeche für die Zukunftsvisionen des Bürgermeisters, der dann nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden kann, wenn die Rechnung nicht aufgeht!

 Das gesamte Verfahren- gerade in den letzten Wochen – wirft aus unserer Sicht darüber hinaus einige Fragen auf:

1. Warum wurde in der Energiekommission nie darauf hingewiesen, dass E.ON an der Abgabe eines Angebotes zu Beteiligungsmodellen interessiert ist? Zitat E.ON vom 08.12.2009:“ Unabhängig von den beschriebenen Vorteilen des Konzessionsvertrages bieten wir Ihnen hiermit auch Gesprächsbereitschaft und Verhandlungen zur Gründung einer gemeinsamen Netzbetreibergesellschaft an.“
2. Warum wurde durch den engen Zeitplan ( unter anderem auch der heutige Sitzungstermin) unnötig Entscheidungs-Druck aufgebaut?
3. Warum wurde durch den Vorsitzenden des HFA das Rederecht entgegen der sonst gängigen Praxis auf die Ausschussmitglieder begrenzt? Wollte man eine umfassende Diskussion unterbinden?
4. Warum hat der Bürgermeister keine konkreten Zahlenvergleiche der beiden Angebote in der HFA- Sitzung vorgelegt?
5. Warum haben die Stadtwerke am 25.Mai eine Veranstaltung für alle Gemeindevertreter außer denen der CDU durchgeführt? Zitat: „ Da der Entscheidungsprozess in Lahntal soweit vorangeschritten ist, dass absehbar eine Entscheidung bereits im Juni ansteht, wollen wir auch den Gemeindevertretungsmitgliedern, die nicht der CDU angehören, noch einmal einen Termin zur Vorbereitung und Information anbieten“ Unterschrieben von Herrn Kühne persönlich! Wollte man bewusst kritische Fragen vermeiden?
6. Warum haben die Vertreter der Stadtwerke bei Ihrer finalen Präsentation ihres Angebotes am 15.06.2010 von einem Erlös von 100.000,- € gesprochen, während in dem in einem verschlossenen Umschlag abgegebenen Angebot plötzlich 120.000,-€ auftauchen?
7. Warum weigert sich die Mehrheit der Mitglieder der Energiekommission, die monatelang zu dem Thema Stromnetz getagt hat, nach Sichtung der endgültigen Angebote einen Beschlussvorschlag oder Stellungnahme abzugeben, obwohl Sie am 22.04.2010 bereits einmal- mit deutlich weniger Fakten ausgestattet und ohne Wettbewerbsangebot - eine Beschlussempfehlung zugunsten der Stadtwerke abgegeben hatte?
8. Warum enthielten sich 2 von 3 Vertretern der SPD im HFA, obwohl angeblich das Angebot der Stadtwerke besser für die Gemeinde Lahntal sei?

Diese Fragen und die daraus resultierenden Ungereimtheiten bei dieser für die Gemeinde so weitreichenden Entscheidung lassen vermuten, dass hier womöglich nicht aufgrund von Fakten und eindeutigen finanziellen Vorteilen für die Gemeinde entschieden wird.

Meine Fraktion stellt daher hiermit den Antrag auf namentliche Abstimmung, um auch später noch das Abstimmungsverhalten und die Verantwortlichkeiten nachvollziehen zu können!

Ich vermute, dass sich heute bei der Abstimmung eine Reihe von Gemeindevertretern enthalten wird, was ich angesichts der Tragweite der Entscheidung nicht gut wäre.

Zwei Möglichkeiten für eine Enthaltung sehe ich:

1. Man hat noch nicht ausreichend Informationen und es besteht weiterer Diskussionsbedarf, um eine Entscheidung treffen zu können. Dann ist die These des Bürgermeisters widerlegt, dass sich jeder Gemeindevertreter allein auf Grundlage der bereitgestellten Unterlagen eine abschließende Meinung bilden kann. Dann sollten diejenigen, die sich noch nicht entscheiden können, „den Arsch in der Hose haben“, eine Zurücküberweisung in den HFA zur erneuten Beratung zu beantragen.
2. Man würde eigentlich aufgrund innerer Überzeugung oder Auswertung der Fakten für das Angebot der E.ON stimmen, enthält sich aber aus Loyalität gegenüber dem BGM oder aus Fraktionszwängen.

Ich fordere Euch daher auf, aus bestem Wissen und Gewissen abzustimmen und im kommenden Bürgermeister- und Kommunalwahlwahlkampf zu dieser Meinung zu stehen.

 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 

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CDU-Lahntal organisiert wieder Motorsägenlehrgang - diesmal für die Feuerwehr Sarnau

Um die ehrenamtliche Tätigkeit der Einsatzabteilung der Feuerwehr Lahntal zu honorieren, organisiert die CDU-Lahntal durch ihren Vorsitzenden Dieter Dersch ein- bis zweimal im Jahr einen Motorsägenlehrgang.

Nachdem der Vorsitzende der CDU-Lahntal und Forstwirtschaftsmeister Dieter Dersch für die Feuerwehren Sterzhausen und Caldern in den letzten beiden Jahren ehrenamtlich einen Motorsägenlehrgang durchgeführt hat, wurde jetzt ein Lehrgang für die Feuerwehr Sarnau angeboten und Anfang April 2009 durchgeführt.

Der Vorteil für die Feuerwehrkameraden ist hierbei, dass sie mit der Bescheinigung, die es nach dem Lehrgang gibt, diesen sowohl für ihren Einsatz bei der Feuerwehr als auch für den Privatbereich nutzen können.

In acht theoretischen Stunden wurde der sichere Umgang, die Pflege und Instandsetzung der Motorsäge gelernt. Danach ging es zur Praxis über. In weiteren 15 Stunden wurde im Wald das Fällen, Entasten und Einschneiden von Bäumen geübt. Hierbei ging es um die sichere Fällung und das sichere Schneiden bei gefährlichen Spannungen und vor allen Dingen auch um die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften.

Der Lehrgang war für alle sieben Teilnehmer im Umgang mit der Motorsäge ein voller Erfolg.

Glühweinstand der CDU Lahntal

Am Samstag, 17.01.09 von 16.00-18.00 Uhr lud die CDU Lahntal alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger an ihren Glühweinstand beim EDEKA- Markt in Goßfelden ein.
Dr. Cristean Wagner, Vorsitzender der CDU Landtagsfraktion war zeitweise ebenfalls anwesend  und stand für Fragen zur Verfügung stehen.

Auch die Junge Union kam zum Wahlkampfabschluß nach Lahntal

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Eingeschränktes Halteverbot in der Rosenstraße - Feuerwehr hat künftig freie Fahrt

Die CDU Fraktion hatte zur nächsten Gemeindevertretersitzung den Antrag gestellt, für den vorderen Teil der Rosenstraße ein beidseitiges Parkverbot einzurichten ( Wortlaut siehe unter "Anträge"). Zuletzt hatte es Probleme gegeben, da sich ein Anwohner, der sein Fahrzeug auf einer zulässigen Fläche geparkt hatte, weigerte, diese zu entfernen , um die Feuerwehr mit ihrem 8,6 Tonner passieren zu lassen. Die Polizei mußte eingeschaltet werden.

Bereits seit geraumer Zeit bemüht sich die Feuerwehr darum, dass hier das Parken untersagt werden soll- bisher ohne Erfolg.

Der Antag der CDU brachte nun Bewegung in die Sache. Bürgermeister Apell fand laut Oberhessischer Presse vom 17.1.09 der Antrag " völlig okay" und reagierte prompt, ohne dass die Gemeindevertretung noch einen Beschluß fassen muß: Sobald es die Witterung zulasse, werde dort ein Schild                        " eingeschränktes Halteverbot" fest angebracht.

Und dem betroffenen Anwohner und allen, die sich ähnlich rücksichtslos verhalten, sei gesagt: " Wer nicht hören will, muß fühlen !"

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Waffelessen am Canvassing-Stand der CDU Lahntal

Waffelbacken der CDU Lahntal  am Samstag, den 10.Januar 2009 von 11.00-13.00  beim EDEKA-Markt in Goßfelden fand guten Anklang. Bei frischen Waffeln und Kaffee/Tee wurden viele interessante Gespräche zur anstehenden Landtagswahl geführt.Auch der heimische Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag und der Bundestagskandidat der CDU Stefan Heck standen interessierten Bürgern Rede und Antwort.
 

Waffelbäcker Horst Micheel in Aktion mit Waffeleisen aus Omas Zeiten

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CDU Lahntal streicht Kindergarten Sarnau

Das Foto zeigt Sandra und Peter Kind in Aktion

Die Maleraktion der CDU Fraktion im Sarnauer Kindergarten vom 11.-13.April 2008 war ein voller Erfolg. Nachdem bereits am Samstag Abend die eigentlichen Malerarbeiten abgeschlossen werden konnten, war der für Sonntag geplante Arbeitseinsatz nicht mehr erforderlich. Lediglich einige kleinere Nacharbeiten wurden noch durchgeführt.

Bereits am Freitag wurde von 14-19.30 Uhr in den Räumen der KiTa Pusteblume gearbeitet. Für die Giebelseiten in drei Räumen wurde ein Gerüst gestellt.

Insgesamt wurden 70 Liter ökologische Wandfarbe- gespendet über den Kindergarten-Förderverein von der Fa. kreaDOMUS aus Marburg- verarbeitet, ca. 500 qm Wandflächen gestrichen. Zusätzlich wurden die roten Säulen vor dem Eingang neu lackiert.

Alle 3 Gruppenräume incl. Emporen, drei Nebenräume und der gesamte Flur wurden mit neuem, gelben Anstrich versehen.

Neben der Stammbesetzung der CDU Fraktion haben sich - insbesondere am Samstag Nachmittag -zusätzlich Erzieherinnen, Eltern und Bürgermeister Apell sowie 2 Vertreter der SPD beteiligt, so dass zeitweise bis zu 15 Personen gleichzeitig im Einsatz waren.

„Es hat alles reibungslos geklappt, alle Beteiligten waren mit viel Engagement bei der Sache“, freute sich Organisator Michael Nies, der nicht ausschließt, dass eine solche Maleraktion im nächsten Jahr in einem anderen Kindergarten wiederholt wird.“ Schließlich können wir mit einem solchen ehrenamtlichen Einsatz der Gemeindekasse viel Geld sparen.“

So hatte z.B. der Kindergarten Sterzhausen 5000,- EUR für einen neuen Innenanstrich für den Haushalt 2008 der Gemeinde angemeldet, was jedoch nicht übernommen werden konnte. 

Ein herzliches Dankeschön gilt allen eifrigen Helfern und allen, die die Malertruppe mit reichlich Essen und Getränken versorgt haben.

Die frisch gestrichenen Räume wurden am Sonntag Mittag- überwiegend geputzt- den Erzieherinnen zum Einräumen und Dekorieren übergeben.